Pressespiegel

Wiesbadener Kurier,30.03.2016

 

 

Manuela Bosch führt GfR-Fraktion in Rüdesheim

RÜDESHEIM - (bad). Die Fraktion der GfR (Gemeinsam für Rüdesheim) hat ihre Spitzenkandidatin Manuela Bosch in der konstituierenden Sitzung zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Ihr Stellvertreter ist Tobias Zöller, Fraktionsgeschäftsführer Mario Neumann. Die neue Gruppierung, die aus dem Stand mit Abstand zweitstärkste Gruppierung in der Rüdesheimer Stadtverordnetenversammlung wurde, will mit allen Parteien sprechen. Vergangene Woche fanden bereits Treffen mit WIR und SPD statt. Diese Woche geht es mit CDU und FDP weiter. In erster Linie geht es der GfR um Gemeinsamkeiten und den Umgang im Parlament. Das bedeute auch, dass die GfR bereit sei, kompetente Mandatsträger anderer Fraktionen für Ämter mitzuwählen. Ihre Mitglieder im Magistrat und in den Ausschüssen hat die Fraktion bereits gewählt. Ihr Kandidat für den Ersten Stadtrat ist Dieter Steinbauer.

Vermeiden will die neue Gruppierung den Begriff Koalitionen. Angestrebt werden stattdessen Kooperationen und Beschlüsse in der Stadtverordnetenversammlung mit breiten Mehrheiten. Die GfR will dabei aber nicht nur Stimmvieh sein. Außerdem will die GfR auch die Minderheit unterstützen, wenn sie gute Ideen hat.

Gespräche mit allen

Gegenstand der Gespräche mit allen Fraktionen sollen unter anderem die Haushaltskonsolidierung und eine gerechte Verteilung der Lasten sein, die Rheinufergestaltung, die Stadtentwicklung, die Erzeugung eines Zusammenhörigkeitsgefühls und die Kindergartensituation.

Die Gespräche werden von einer Verhandlungskommission geführt werden, der Manuela Bosch, Tobias Zöller und Mario Neumann angehören. Über die Ergebnisse der Kooperationsverhandlungen berät die Fraktion, dann gibt es eine Abstimmung über die Ergebnisse.

Wiesbadener Kurier 04.04.2016

 

CDU Rüdesheim will Kooperation mit GfR

Von Barbara Dietel

RÜDESHEIM - Die CDU will die Sondierungsgespräche mit der GfR (Gemeinsam für Rüdesheim) mit dem Ziel fortsetzen, eine Zusammenarbeit für die nächsten fünf Jahre zu vereinbaren. Das hat die Fraktion beschlossen, berichtete der Fraktionsvorsitzende Johannes Schura. Wie das heißen wird, ob Koalition, Kooperation oder Bündnis, müsse man dann sehen.

Die Verhandlungskommission habe in der Fraktion zuvor von den Gesprächen mit GfR und WIR berichtet. Die SPD, der die CDU ebenfalls ein Gesprächsangebot gemacht hatte, lehnte ab. Bei den abstrakten Wahlzielen der CDU mache es wenig Sinn über mögliche Schnittmengen zu reden, hatte der SPD-Parteivorsitzende Wolfgang Weinem erklärt.

Boom hospitiert bei GfR

Achim Boom, einziger Stadtverordneter der FDP, der ebenfalls ein Gesprächsangebot erhielt, habe die CDU wissen lassen, dass er in den nächsten fünf Jahren bei der GfR hospitieren wolle. Bisher hatte Boom, der auch der letzten Stadtverordnetenversammlung als einziger FDP-Vertreter angehörte, regelmäßig die Fraktionssitzungen der CDU besucht und auch in den Parlamentssitzungen neben den Christdemokraten gesessen. Die CDU akzeptiere die Entscheidung. Boom bleibe ein vertrauensvoller Partner und wichtiger Ansprechpartner, so Schura.

Differenzen über den Weg

Mit der WIR habe die CDU konstruktive Gespräche geführt, erklärte Schura. Dabei habe es auch inhaltliche Schnittmengen gegeben, zum Beispiel bei der Schaffung von Plätzen für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren oder bei der Straßensanierung. Differenzen gebe es jedoch über den richtigen Weg. Es habe bei anderen Punkten aber durchaus auch Übereinstimmung sowohl in der Zielsetzung wie in der Realisierung gegeben. Die größere Übereinstimmung gebe es aber mit der GfR. Die will zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht mehr sagen, als dass sie mittendrin ist in den Gesprächen.

Über Personalien ist sowohl bei der CDU als auch bei der GfR schon geredet worden. Das sei nun aber Verhandlungssache in den kommenden Sondierungsgesprächen, will Schura zu diesem Thema nichts sagen.

Wiesbadener Kurier, 08.03.2016

GfR überrascht in Rüdesheim – Neulinge holen mehr Sitze als WIR und SPD zusammen

 

RÜDESHEIM - (bad). Es gibt wohl nur einen in Rüdesheim, den das Ergebnis der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung nicht wirklich überrascht: Bürgermeister Volker Mosler (CDU) hatte der CDU 40 und der neuen Gruppierung GfR (Gemeinsam für Rüdesheim) 25 Prozent vorhergesagt. Es wurde bei beiden schließlich noch ein bisschen mehr. „Sensationell“, nennt der SPD-Parteivorsitzende Wolfgang Weinem das Abschneiden der Neulinge, die zum Großteil völlig politikunerfahren sind. Insgesamt findet er das Ergebnis aber auch ernüchternd, weil Arbeit nicht belohnt worden sei, sondern die CDU fürs Nichtstun. Wie schon die WIR habe die SPD deshalb beschlossen, in der neuen Wahlperiode keine Posten zu übernehmen.

SPD und WIR verloren beide über sieben Prozent der Stimmen und haben jeweils nur noch vier Sitze. Zusammen ist das einer weniger, als die GfR aus dem Stand holte. SPD und WIR wollen nun die Rolle übernehmen, die ihnen der Wähler zugedacht habe: Opposition.

Der WIR-Parteivorsitzende Michael Barth freut sich schon auf eine „offene Feldschlacht“, so er denn dabei ist. Die Gewählten veröffentlicht die Stadt Rüdesheim erst am heutigen Dienstag. Landauf, landab sei zu beobachten, dass die Wähler gerne mal was Neues haben, so Barth, der das auch überhaupt nicht tragisch findet. Wie die SPD erwartet der bisherige Stadtverordnetenvorsteher eine Zusammenarbeit von CDU und GfR. „Das wird spannend“, erklärt er, „viel spannender als eine absolute Mehrheit der CDU“.

Zwei Möglichkeiten sieht Mario Neumann, einer der Spitzenkandidaten der GfR: eine Zusammenarbeit mit der CDU oder ein Dreier-Bündnis. Sicher sei, dass die GfR mit diesem nie erträumten Ergebnis auch Verantwortung übernehmen wolle. Dass die CDU der neuen Truppe inhaltlich näher steht als SPD und WIR will Neumann nicht bestreiten, der erwartet, dass die CDU ein Gesprächsangebot machen wird. Aber auch, wenn es ein Bündnis geben sollte, bleibe die GfR dabei, dass sie zwar nach einem einheitlichen Meinungsbild suche, am Ende aber jeder so abstimmen könne, wie er es für richtig hält.