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Vetternwirtschaft bei der GfR !
Heute beim Campus-Freistil, morgen beim

Weinst(r)and und Asbach-Gelände,
übermorgen bei …. !

Bild rechts aus: Wiesbadener Kurier vom 10.06.2016

Man wirft uns von der GfR ja immer mal wieder gerne vor, dass wir z.B. beim Verkauf des Grundstücks Taunusstraße am Friedhof dies unter Wert gemacht haben und daher der Stadt Schaden zugefügt haben. Wir verweisen an diesem Beispiel gerne darauf, dass es uns darum geht, nicht nur auf den Preis zu schauen, sondern auch darauf, was mit dem Grundstück eigentlich gemacht werden soll, welches Konzept dahintersteht, welche Entwicklung möglich ist. Wir von der GfR glauben, dass nicht immer der höchste Kaufpreis den Ausschlag geben kann, da ein hoher Kaufpreis kein Garant ist für eine qualitative Entwicklung der verkauften Fläche für Rüdesheim. Auch wenn es dann nach dieser Rechnung zunächst so aussieht, als ob es Mindereinnahmen für die Stadt gibt (… was völlig richtig ist), so sind wir der Überzeugung, dass der Gewinn der Realisierung des Campus Freistils für Rüdesheim zukunftsweisend ist und auch die Stadt davon profitieren wird. Deshalb haben wir schon vor der Wahl in unserer Wahlkampagne für dieses Projekt geworben (... weitere Infos bei www.campus-freistil.de)

Die Behauptung, dass dadurch die getroffene Steuererhöhung der Grundsteuer nicht hätte erfolgen müssen, ist unwahr, da diese einmaligen Einnahmen juristisch nicht in die dauerhafte Haushaltskonsolidierung, die der Rettungsschirm vorsieht, einfließen können.

Wozu aber führt der Verkauf an Höchstbietende, wenn man nicht auf das Konzept schaut?!

Am 03.12.2015 hat die Stadtverordnetenversammlung in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen, das Opelhaus in der Stadtmitte an den damals Meistbietenden zu verkaufen. Hier stand der monitäre Gewinn im Vordergrund, die anderen Bieter, die zweifelsohne die besseren Konzepte hatten, von denen auch die Stadt profitiert hätte.

So war es nun aber nicht, ein Konzept spielte keine Rolle. Da die Sitzung nichtöffentlich war, werden wir hier auch nicht sagen, welche treibende Kraft hinter dem Verkauf stand und auch für eine Mehrheit gesorgt hat, aber jeder Rüdesheimer kann sich ja selbst ein Bild davon machen. Hier also unser „Mehrwert“:

Wir sind „unendlich froh und glücklich“, dass es, nachdem ein Matzrazendiscounter vor dem Verkauf des Opelhauses dort beherbergt war, nun endlich wieder ein Matzratzendiscounter ins renovierte Gebäude eingezogen ist. Eine weitere Bereicherung der Innenstadt.

Bei allen weiteren Entscheidungen werden wir im Rahmen unserer Möglichkeiten nicht nur für Transparenz sorgen, sondern unsere Entscheidungen auch begründen. Kein leichtes Geschäft, da nicht alle Stadtpolitiker in Rüdesheim diese Sachpolitik unterstützen. Da ist es natürlich oft einfacher der GfR Vetternwirtschaft, Unfähigkeit und Eigeninteresse zu unterstellen.

Viele Entscheidungen sind schwierig, Alternativen oft nicht möglich. Wir werden Fehler machen, zu ihnen stehen und hoffen, dass die Bürgerinnen und Bürger von Rüdesheim trotzdem eine ehrliche und offene Sachpolitik honorieren.

Rüdesheimer GfR geht selbstbewusst ins zweite Jahr

Von Barbara Dietel - Wiesbadener Kurier - 31.03.2017

RÜDESHEIM - Selbstbewusst sind die Neuen: „Es geht auch ohne uns in Rüdesheim“, erklärte der Vorsitzende des Vereins Gemeinsam für Rüdesheim (GfR) Reinhard Wandrey bei der Mitgliederversammlung und fügte hinzu: „Rüdesheim würde allerdings im Dornröschenschlaf versinken.“ Rheinhalle, Asbachgelände, Weinstrand, Stadtentwicklung – die Themen kommen und sind nach dem ersten Hindernis auch schon wieder in der Schublade verschwunden, stellt die GfR fest und will das ändern.

An den Schalthebeln der Macht

An den Schalthebeln der Macht ist der junge Verein, der sich ziemlich genau vor einem Jahr gründete, bereits angekommen. Neun Mandate in der Stadtverordnetenversammlung ergatterte die Wählergruppe, die fast keine politische Erfahrung hat, bei der Kommunalwahl – mehr als SPD und WIR zusammen. Mit drei Vertretern, darunter dem Ersten Stadtrat Dieter Steinbauer sitzt die Gruppierung im Magistrat. Außerdem stellt sie vier Ortsbeiratsmitglieder.

Aus dem Stand über 27 Prozent, das ist auch eine Hypothek, wissen die Mitglieder, die nach einem Jahr noch kein bisschen illusioniert wirken. 16 Mitglieder und Sympathisanten konnte Wandrey im Vereinslokal Central-Hotel begrüßen, bei einem Verein mit knapp 40 Mitgliedern kein schlechter Schnitt, findet er und zählt die Dinge auf, die Fraktion und Verein in kurzer Zeit bereits erreicht haben: ein transparentes Verfahren zum Verkauf von Immobilien, eine Entscheidung für das Wohnprojekt Campus Freistil und eine bessere Atmosphäre im Parlament. Dass die Fraktion sachbezogen mit allen Fraktionen kooperiere, auch wenn die CDU der Kooperationspartner ist, habe einige Gräben zugeschüttet, so Wandrey.

Die GfR sei kein Stimmvieh der CDU und auch nicht ihre kleine Schwester, betonte der GfR-Stadtverordnete Mario Neumann, der nicht verhehlte, dass die GfR auch Fehler gemacht habe. Mit Dringlichkeitsanträgen sei nicht immer richtig umgegangen worden, eine Ortsbeiratssitzung platzte unter Regie der GfR, obwohl das Gremium beschlussfähig war und bei der Kita am Römerhang sei die GfR was die Kosten für den Ausbau anging, zu blauäugig gewesen und habe die Warnung der Opposition in den Wind geschlagen.

Neumann erinnerte auch an unpopuläre Beschlüsse, die die GfR mitgetragen habe, weil es dazu keine Alternative gebe: zum Beispiel die Steuererhöhungen, Einführung der Straßenbeitragssatzung oder die Bettensteuer.

Es gebe noch viel zu tun, erklärte Wandrey. Dabei gebe es viele Themen, bei denen die Lösung nicht so einfach aus dem Hut zu zaubern sei. Ein großes Thema ist für die GfR neben der Einführung der Straßenbeitragssatzung und der Tourismusabgabe die Stadtentwicklung. Wie der große Busparkplatz an der Rheinhalle gestaltet werden könnte, damit sollten sich, so schlägt es die GfR vor, Studenten befassen. Mehrere Hochschulen hat der Verein bereits angeschrieben und positive Rückmeldungen bekommen, wie die Fraktionsvorsitzende Manuela Bosch berichtete.

Vor allem aber möchte die GfR die Bürger noch stärker ins Boot holen und sie nicht nur zu Wahlkampfzeiten informieren. Mit einem Flyer mit einem Blick zurück und nach vorne, der an alle Haushalte verteilt werden soll, ist ein erster Schritt getan.

 

Aktueller Flyer der GfR

Hier unser aktueller Flyer, der an alle Haushalte in Rüdesheim verteilt wurde.
GfR-2017-Flyer-.pdf
PDF-Dokument [789.1 KB]

 


"GfR ist nicht das Stimmvieh der CDU"


GfR will als Neuling im Rüdesheimer Stadtparlament eigene Sicht offensiver darstellen

Von Barbara Dietel
RÜDESHEIM - Sieben Monate sind seit der Kommunalwahl vergangen und nicht alles lief so, wie es sich die GfR (Gemeinsam für Rüdesheim) vorgestellt hat. „Wir werden häufig mit der CDU in einen Sack gesteckt“, erklärt der GfR-Stadtverordnete Tobias Zöller, einer der wenigen Politikerfahrenen in den Reihen der Parlamentsneulinge, die aus dem Stand neun Sitze in der Stadtverordnetenversammlung holten. „Zu Unrecht“, wie er erklärt. Die GfR sei eine eigenständige Fraktion und nicht Stimmvieh für die CDU, wie es Torsten Schambach ausdrückte. Anders als es von der Opposition dargestellt werde, sei es bei der ein oder anderen Frage die GfR gewesen, die den Kooperationspartner CDU überzeugt habe. „Aber das haben wir in der Öffentlichkeit nicht kommuniziert“, wundern sich die GfR-Vertreter nicht wirklich über die öffentliche Wahrnehmung.

Dem Kooperationspartner nicht verpflichtet
Die GfR will deshalb künftig offensiver ihre Sichtweisen vertreten, erklären, warum sie sich so und nicht anders entschieden hat. Aus den politischen Schlachten will sie sich nach wie vor heraushalten. „Wir machen Sachpolitik“, betont Zöller. Das habe die Gruppierung den Wählern versprochen. Darauf führt die GfR auch ihren überwältigenden Wahlerfolg zurück. „Wir hören uns alles an und wenn wir es für sinnvoll halten, machen wir das auch, egal woher die Idee stammt“, sagt Zöller.
„Wir müssen auch innerhalb der Fraktion viel ringen“, bekennt Erster Stadtrat Dieter Steinbauer. Am Ende sind nicht immer alle überzeugt. Jeder stimmt, so steht es ausdrücklich im Kooperationsvertrag, wie er es für richtig hält. Und so gab es schon einige Abstimmungen, bei denen GfR-Stadtverordnete abweichend von der Fraktionsmehrheit abgestimmt haben.

Grundstücksangebote schon im Magistrat beraten
Aus Sicht der GfR gibt es einige Dinge, die in Rüdesheim angegangen werden müssen. Zum Beispiel die Beratung über Grundstücksangebote. Der Erste Stadtrat plädiert dafür, die Angebote nicht erst im Stadtparlament zu öffnen, sondern sie bereits im Magistrat und den Ausschüssen zu beraten. Dann könnten sie auch im Stadtparlament öffentlich diskutiert werden. Was passiere, wenn nur der Preis und nicht das Konzept über den Verkauf entscheide, sei auf dem Opelgelände zu sehen.
Mehr Transparenz wünscht sich die GfR in der Fremdenverkehrsgesellschaft (FreGe). Es müsse gelingen, den Bürgern zu vermitteln, dass die FreGe keineswegs nur Geld in den Tourismus, sondern auch in die Infrastruktur für Einheimische stecke, dass die Einheimischen auch vom Tourismus profitieren, so Vorstandsmitglied Isabell Beisheim.
Wichtig sei es, solide zu wirtschaften, was bedeute, dass nicht nur Wohltaten verteilt werden könnten, sagt Steinbauer. Für deutlich ausbaufähig hält die GfR Kooperationen mit den Nachbargemeinden. Dass Geduld gefragt ist, ist der GfR klar. „Was woanders schnell umgesetzt wird, endet hier immer erst einmal in einer riesigen Diskussion“, bedauert Zöller.

Wiesbadener Kurier - 5. Oktober 2016

Von Gegensätzen und Gemeinsamkeiten - GfR auf dem Weg zum Team

 

Heute vor einem Jahr waren die Verhältnisse im Rüdesheimer Parlament klar: Neben der CDU gab es noch einen FDP-Vertreter, die SPD, die WIR und die OGL.
Ein Jahr später gibt es die OGL nicht mehr, dafür ist die Wählerinitiative GfR (Gemeinsam für Rüdesheim) ins Parlament eingezogen, die sich erst im November 2015 gegründet hatte.

Die GfR stellt neun Stadtverordnete, drei Stadträte und vier Ortsbeiratsmitglieder. Angetreten ist die GfR mit dem Versprechen, gemeinsam Politik für alle Rüdesheimer Bürger zu machen. Da sich die Mitglieder der GfR diesem Leitziel stark verbunden fühlen, kam die Idee auf, sich mit den Gemeinsamkeiten der Fraktions- und Magistratsmitglieder mal genauer zu beschäftigen, schließlich sind unter den Mandatsträgern völlig unterschiedliche Personen. Stadträtin Annemarie Wendel erklärte: „Wir gehören jetzt alle zu einer Fraktion. Wir haben ein Ziel. Aber manche kenne ich gar nicht. Ich weiß nichts über sie. Wir ziehen an einem Strang, aber ich weiß zu wenig über die Beweggründe von einzelnen Mitgliedern der GfR.“

Und weil dieser Gedanke nicht völlig von der Hand zu weisen war, schlug der erste Stadtrat Prof. Dr. Dieter Steinbauer vor, einen Workshop mit dem Titel „Teambuilding“ durchzuführen.

So traf sich die GfR zu einer außerordentlichen Klausur. Dabei wurden die individuellen Beweggründe für den Einstieg in die Politik ebenso thematisiert wie vertrauensbildende Maßnahmen innerhalb der Fraktion und die Dimensionen des Teambegriffes.

Dieter Steinbauer schlug dabei immer wieder die Brücke zum aktuellen politischen Geschehen. So erklärte er beispielsweise, dass es in einem politischen Team keinesfalls ein Widerspruch sein muss, wenn ein einzelner oder eine kleinere Gruppe von der Fraktionsmehrheit oder bei Abstimmungen abweicht. Der fehlende Fraktionszwang sei vielmehr als Freiheit des Einzelnen und als Respekt vor Minderheitenmeinungen innerhalb einer Gruppe zu verstehen.

Am Ende befasste sich die Gruppe noch mit den Kommunikationswegen innerhalb der GfR und mit dem Umgang von Konfliktsituationen innerhalb und außerhalb der Gruppe. Manuela Bosch, die Fraktionsvorsitzende der GfR zeigte sich zufrieden: „Wir sind eine Gruppe, eine Fraktion und wir sind auf dem Weg ein gutes Team zu werden. In kurzer Zeit haben wir bereits gemeinsam Projekte auf den Weg gebracht, die uns wichtig sind: die Wiederbelebung des Weinstrandes zum Goethe, die Sanierung des städtischen Haushalts oder die Realisierung des Campus Freistil. Das wäre nicht möglich gewesen, wenn wir nicht intensiv miteinander gearbeitet hätten und wenn wir uns nicht aufeinander verlassen können.“ Andrea Wallenstein, Stellvertretende Ortsvorsitzende von Alt-Rüdesheim ergänzt: „Der Workshop heute war sicher nur der Auftakt. Es macht einfach Spaß mit Menschen zusammenzuarbeiten, die motiviert sind und für die gleiche Sache einstehen. Es ist schön, wenn man weiß, wie alle ticken.“

GfR-Fraktion: Weiterbildung im kommunalen Haushaltsrecht

Spannendes Seminar mit kompetentem Referenten
 

Zu den originären Aufgaben der Stadtverordneten gehört es, den Haushalt der Stadt oder der Gemeinde zu beraten und zu beschließen.
Das ist in Rüdesheim, die ja bekanntlich zu den Schutzschirmkommunen gehört, in der Vergangenheit nicht immer einfach gewesen.
Der Haushalt umfasst ungefähr 300 Seiten, die zum großen Teil mit Zahlen und Ausgaben- bzw. Einnahmepositionen beschrieben sind.

Für einen Laien nicht eben einfach zu lesen. Das dachten sich auch die Mitglieder der GfR, die seit der Kommunalwahl mit neun Mandaten im Parlament vertreten sind und mit sieben Politikneulingen zum ersten Mal mit dem Zahlenwerk in diesem Jahr konfrontiert werden.
Damit der städtische Haushalt kein Buch mit sieben Siegeln bleibt und lesbar für die Vertreter der GfR wird, hat sich die GfR zu einer Fortbildungsveranstaltung zum Thema „Der städtische Haushalt“ getroffen. Neben acht Mitgliedern der Fraktion nahmen auch Ortsbeiratsmitglieder aus Assmannshausen und Alt-Rüdesheim teil, sowie alle drei Stadträte der GfR und der Stadtverordnete Dr. Achim Boom von der FDP, der Hospitant bei der GfR ist. „Wir wollen schließlich verstehen, was wir da aufstellen und der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorlegen“, so Reinhard Wandrey, Stadtrat und Vorsitzender des Vereins GfR e.V.

Als Moderator der Fortbildung konnte Kämmereileiter Christian Assmann gewonnen werden, der überaus kompetent und kurzweilig durch die mehr als 40 Folien umfassende Präsentation führte. So wurden beispielsweise die Unterschiede zwischen Haushaltsplan und Haushaltssatzung erläutert, die rechtlichen Grundlagen der Arbeit der Stadtverordneten in Bezug auf den Haushalt beleuchtet oder die Drei-Komponenten-Rechnung dargestellt.

Assmann ging dabei immer wieder auf die Besonderheiten Rüdesheims als Schutzschirmkommune ein und beantwortete geduldig zahlreiche Fragen. So zum Beispiel wurde auch die Frage gestellt, ob man auf die Anhebung der Grundsteuer B hätte verzichten können, wenn man beispielsweise das Grundstück Taunusstraße zu einem wesentlich höheren Preis verkauft hätte. Diese Frage konnte der Kämmereileiter verneinen: Da Rüdesheim Schutzschirmkommune ist, ist die Stadt gezwungen dauerhaft höhere Einnahmen zu generieren, bis zum Jahr 2019 muss im ordentlichen Ergebnis ein Überschuss von knapp 290.000 Euro erwirtschaftet werden. (Zum Vergleich: Im aktuellen Kalenderjahr muss der Überschuss lediglich ca. 16.000 Euro betragen.) Der Verkauf von Grundstücken stellt einen Einmaleffekt dar, der die Finanzlage der Stadt zwar entlastet, die Stadt aber nicht davon befreit, im ordentlichen Ergebnis Überschüsse zu generieren. Also können wir leider nicht auf Steueranhebungen verzichten, selbst wenn man das Tafelsilber der Stadt besonders teuer verkauft. Für 2017, so ist der Kämmereileiter zuversichtlich, wird man die Vorgaben der Aufsichtsbehörde ebenfalls erfüllen.

Am Ende der Veranstaltung war man sich einig, dass die Stadtverordneten der GfR
viel Neues erfahren hatten. Mario Neumann, Fraktionsgeschäftsführer der GfR und Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschuss freute sich: „Ich finde es gut, dass unsere Mandatsträger so zahlreich an der Infoveranstaltung teilgenommen haben und ich bin zuversichtlich, dass wir alle unser neu erworbenes Wissen in die anstehenden Haushaltsberatungen einbringen können.“

GfR nutzt alle Möglichkeiten für eine bessere Stadtpolitik

Kopfstand des 1. Stadtrates für einen Perspektivwechsel

Stadtpolitik in Rüdesheim ist nicht einfach. Viele Dinge bedürfen einer Änderung.
Diese sind allerdings nicht einfach umzusetzen. Mit der Methode des Perspektivwechsels versucht die GfR nun auch für schwierige Probleme einen Lösungsansatz zu finden.

So hat sich nun unser 1. Stadtrat Dieter Steinbauer mit Hilfe der Abteilung „Seilbahnrettung“ der Rüdesheimer Feuerwehr beim Jubiläum am letzten Sonntag "aufhängen" lassen, um neue Blickwinkel auf Rüdesheim zu bekommen.

Über die Ergebnisse werden wir berichten!

 

Stammtisch der GfR
beim Rüdesheimer Weinfest 2016
Auszeichnung im Rahmen des „Rüdesheimer Weinpreises 2016“

Beim Rüdesheimer Weinfest hat erstmals der Stammtisch der GFR stattgefunden. Bei herrlichem Wetter wurde lange in gemütlicher Runde über alle Rüdesheimer Themen gesprochen. Da die GfR großen Wert auf einen regelmäßigen Kontakt zur Rüdesheimer Bevölkerung legt, wurde beschlossen öfter einen Stammtisch an verschiedenen Orten in Rüdesheim durchzuführen. Hier können Mitglieder und Freunde ungezwungen ihre Meinungen und Wünsche austauschen.
Ort und Datum werden rechtzeitig per Newsletter und auf der Homepage bekannt gegeben.

Am gleichen Tag hat die NEXT GENERATION auf dem Rüdesheimer Weinfest den "Rüdesheimer Weinpreis 2016" verliehen. Einen der Preise bekam der "Rüdesheimer Kindersonntag" überreicht.

Als Unterstützer und Mitwirkende dieser Veranstaltung hat auch die GfR eine Urkunde erhalten!

 

Bitte nicht wundern! Wir arbeiten ständig an unserer Homepage!
Aus Zeit- und Personalmangel können wir leider bisher nicht alle Bereiche unseren Vorstellungen entsprechend mit Informationen füllen.

letzte Aktualisierung: 08.05.2017