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Verein und Fraktion „Gemeinsam für Rüdesheim“
unterstützt Frank Kilian

Stammtisch mit Landratskandidat am 07. Dezember 2016

Unmittelbar nach Bekanntwerden der Kandidatur des Geisenheimer Bürgermeisters Frank Kilian für den Posten des Landrates hat die Wählerinitiative Gemeinsam für Rüdesheim (GfR) ihre Unterstützung für den unabhängigen Rathauschef angekündigt.

Frank Kilian hat in seinen Jahren als Bürgermeister bewiesen, dass er eine Verwaltungsbehörde umsichtig, kompetent und effizient führen kann.

Als gelernter Diplom-Verwaltungsfachmann und ehemaliger Leiter der Geisenheimer Kämmerei beweist der Landratskandidat große Kompetenz in der finanziellen Disziplin. So gelang es ihm, Geisenheim vom kommunalen Rettungsschirm fernzuhalten. Dies ist umso bemerkenswerter, wenn man bedenkt, dass Kilian als Bürgermeister maßgeblich an der Rettung des einzigen Hallenbads im Rheingau beigetragen hat, indem Geisenheim das Bad vom verschuldeten Kreis und der ebenfalls hoch verschuldeten Stadt Rüdesheim übernommen hat und nun in eigener Regie betreibt.

Die GfR, die eigentlich nur in Rüdesheim politisch aktiv ist, begründet das Eingreifen in die Kreispolitik damit, dass es für Rüdesheim wichtig ist, einen Landrat zu haben, der unabhängig ist, die Situation vor Ort kennt und über Erfahrung im Verwaltungshandeln verfügt.

Dass sich die GfR damit gegen den Landratskandidaten des Kooperationspartners stellt, sieht die Fraktionsführung und der Vereinsvorstand als unproblematisch an: „Wir arbeiten erfolgreich in Rüdesheim zusammen, daran ändert sich auch nichts, wenn wir unterschiedliche Kandidaten unterstützen.“

Stammtisch der GfR mit Landratskandidat Frank Kilian
Mittwoch, 7. Dezember, 19:00 Uhr, Magdalenenhof Rüdesheim

Am 07. Dezember findet im Magdalenenhof um 19:00 Uhr ein Stammtisch der GfR statt, bei dem Landratskandidat Kilian anwesend sein wird. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, Herrn Kilian in ungezwungener Umgebung zu treffen und mit ihm ins Gespräch zu kommen.

 

 

WIESBADENER KURIER ,   Rüdesheim ,   16.11.2016

Straßenbeitragssatzung: Großer Andrang bei Bürgerversammlung in Rüdesheim

Von Barbara Dietel

Das Ergebnis war mehr als deutlich: Keine Handvoll hob bei der Bürgerversammlung im Rathaussaal die Hand für eine einmalige Straßenbeitragssatzung. Die große Mehrheit plädierte nach mehr als zwei Stunden, vielen Informationen und etlichen Nachfragen dafür, dass alle zahlen, wenn eine Straße neu gemacht wird, und nicht nur die Anlieger.

Stadtverordnetenvorsteher Hansjörg Bathke (CDU) hatte die Abstimmung, an der sich eine ganze Reihe der knapp 100 anwesenden Bürger nicht beteiligte, angeregt, um ein Gefühl dafür zu bekommen, wie die Bürger denken. Er machte aber auch klar, dass die Entscheidung die Stadtverordneten treffen.

Dass die Rüdesheimer als finanzschwache Kommune um die Einführung der Straßenbeitragssatzung nicht herum kommen, machte der Kommunalberater Norbert Leistner in seinem Vortrag deutlich. Nicht alle wollten das akzeptieren. Es könne doch nicht sein, dass Straßen, die durch Umleitungen oder weil die Stadt jahrelang nichts gemacht habe, nun marode seien und der Bürger es bezahlen dürfe, hieß es. Die Stadt Geisenheim habe Hessen Mobil in Regress für eine kaputt gefahrene Straße genommen. „Warum geht das in Rüdesheim nicht?“, fragte ein Bürger.

In Rüdesheim habe es ähnlich gelagerte Fälle nicht gegeben, so Bürgermeister Volker Mosler (CDU). Manche Straßen seien seit vielen Jahren marode, anderen fehle ganz der Unterbau. Die stets klamme Stadt habe in den letzten Jahren jeweils 100 000 für die Straßen in den Haushalt eingestellt. Das habe aber gerade so gereicht, um die Löcher zu stopfen.

Flächen in Neubaugebieten für gewisse Zeit verschont

Ausbesserungen muss die Stadt alleine bezahlen. Sanierungen von Grund auf muss sie jedoch umlegen, entweder auf die Anlieger der Gemeindestraße, die neu gemacht worden ist, oder auf alle Grundstückseigentümer eines Ortsteils. Dann zahlen auch diejenigen, die Anlieger an einer Bundes-, Kreis- oder Landesstraße sind und bei den einmaligen Straßenbeiträgen nur für Bürgersteige, Beleuchtung und Ähnliches zur Kasse gebeten werden. Außen vor sind lediglich die Mieter, auf die die Straßenbeiträge nicht umgelegt werden können, und für einen gewissen Zeitraum Grundstückseigentümer in Neubaugebieten, die erst für die Erschließung ihrer Straße bezahlt haben.

Der Beitrag errechnet sich bei beiden Varianten nach Fläche und Verkehrsaufkommen, das nicht den Beitragspflichtigen zuzurechnen ist. Bei der einmaligen Straßenbeitragssatzung sind gestaffelt nach reiner Anliegerstraße bis zur Straße mit überwiegend überörtlichem Durchgangsverkehr Anliegerbeiträge von 75 bis 25 Prozent zu zahlen. Der Rest ist der Anteil der Stadt. Bei den wiederkehrenden Straßenbeiträgen wird nach dem gleichen Prinzip einmal der städtische Anteil berechnet, der in der Regel zwischen 30 und 35 Prozent liege, so Leistner. Die Einnahmen für die Stadt seien bei beiden Varianten die gleichen.

Den Unterschied macht es für die Grundstückseigentümer. Bei den einmaligen Straßenbeiträgen sind schnell mal fünfstellige Summen fällig. Geld, das die oft älteren Grundstücksbesitzer „gar nicht haben“, so Leistner. Weshalb der Betrag dann gestundet werden müsse. Bei den wiederkehrenden Beiträgen, die sich nach Grundstücksgröße und der Zahl der Vollgeschosse sowie bei ganz oder teilweise gewerblicher Nutzung nach einem Artzuschuss berechnen, sind allenfalls dreistellige Beträge fällig – allerdings jährlich, aber nur dann, wenn auch eine Straße ausgebaut wird. 70 bis 80 Jahre dauere es bei den wiederkehrenden Beiträgen bis der Einmalbetrag erreicht sei, rechnete Leistner vor.

Wiesbadener Kurier - 5. Oktober 2016


"GfR ist nicht das Stimmvieh der CDU"


GfR will als Neuling im Rüdesheimer Stadtparlament eigene Sicht offensiver darstellen

Von Barbara Dietel
RÜDESHEIM - Sieben Monate sind seit der Kommunalwahl vergangen und nicht alles lief so, wie es sich die GfR (Gemeinsam für Rüdesheim) vorgestellt hat. „Wir werden häufig mit der CDU in einen Sack gesteckt“, erklärt der GfR-Stadtverordnete Tobias Zöller, einer der wenigen Politikerfahrenen in den Reihen der Parlamentsneulinge, die aus dem Stand neun Sitze in der Stadtverordnetenversammlung holten. „Zu Unrecht“, wie er erklärt. Die GfR sei eine eigenständige Fraktion und nicht Stimmvieh für die CDU, wie es Torsten Schambach ausdrückte. Anders als es von der Opposition dargestellt werde, sei es bei der ein oder anderen Frage die GfR gewesen, die den Kooperationspartner CDU überzeugt habe. „Aber das haben wir in der Öffentlichkeit nicht kommuniziert“, wundern sich die GfR-Vertreter nicht wirklich über die öffentliche Wahrnehmung.

Dem Kooperationspartner nicht verpflichtet
Die GfR will deshalb künftig offensiver ihre Sichtweisen vertreten, erklären, warum sie sich so und nicht anders entschieden hat. Aus den politischen Schlachten will sie sich nach wie vor heraushalten. „Wir machen Sachpolitik“, betont Zöller. Das habe die Gruppierung den Wählern versprochen. Darauf führt die GfR auch ihren überwältigenden Wahlerfolg zurück. „Wir hören uns alles an und wenn wir es für sinnvoll halten, machen wir das auch, egal woher die Idee stammt“, sagt Zöller.
„Wir müssen auch innerhalb der Fraktion viel ringen“, bekennt Erster Stadtrat Dieter Steinbauer. Am Ende sind nicht immer alle überzeugt. Jeder stimmt, so steht es ausdrücklich im Kooperationsvertrag, wie er es für richtig hält. Und so gab es schon einige Abstimmungen, bei denen GfR-Stadtverordnete abweichend von der Fraktionsmehrheit abgestimmt haben.

Grundstücksangebote schon im Magistrat beraten
Aus Sicht der GfR gibt es einige Dinge, die in Rüdesheim angegangen werden müssen. Zum Beispiel die Beratung über Grundstücksangebote. Der Erste Stadtrat plädiert dafür, die Angebote nicht erst im Stadtparlament zu öffnen, sondern sie bereits im Magistrat und den Ausschüssen zu beraten. Dann könnten sie auch im Stadtparlament öffentlich diskutiert werden. Was passiere, wenn nur der Preis und nicht das Konzept über den Verkauf entscheide, sei auf dem Opelgelände zu sehen.
Mehr Transparenz wünscht sich die GfR in der Fremdenverkehrsgesellschaft (FreGe). Es müsse gelingen, den Bürgern zu vermitteln, dass die FreGe keineswegs nur Geld in den Tourismus, sondern auch in die Infrastruktur für Einheimische stecke, dass die Einheimischen auch vom Tourismus profitieren, so Vorstandsmitglied Isabell Beisheim.
Wichtig sei es, solide zu wirtschaften, was bedeute, dass nicht nur Wohltaten verteilt werden könnten, sagt Steinbauer. Für deutlich ausbaufähig hält die GfR Kooperationen mit den Nachbargemeinden. Dass Geduld gefragt ist, ist der GfR klar. „Was woanders schnell umgesetzt wird, endet hier immer erst einmal in einer riesigen Diskussion“, bedauert Zöller.

Von Gegensätzen und Gemeinsamkeiten - GfR auf dem Weg zum Team

 

Heute vor einem Jahr waren die Verhältnisse im Rüdesheimer Parlament klar: Neben der CDU gab es noch einen FDP-Vertreter, die SPD, die WIR und die OGL.
Ein Jahr später gibt es die OGL nicht mehr, dafür ist die Wählerinitiative GfR (Gemeinsam für Rüdesheim) ins Parlament eingezogen, die sich erst im November 2015 gegründet hatte.

Die GfR stellt neun Stadtverordnete, drei Stadträte und vier Ortsbeiratsmitglieder. Angetreten ist die GfR mit dem Versprechen, gemeinsam Politik für alle Rüdesheimer Bürger zu machen. Da sich die Mitglieder der GfR diesem Leitziel stark verbunden fühlen, kam die Idee auf, sich mit den Gemeinsamkeiten der Fraktions- und Magistratsmitglieder mal genauer zu beschäftigen, schließlich sind unter den Mandatsträgern völlig unterschiedliche Personen. Stadträtin Annemarie Wendel erklärte: „Wir gehören jetzt alle zu einer Fraktion. Wir haben ein Ziel. Aber manche kenne ich gar nicht. Ich weiß nichts über sie. Wir ziehen an einem Strang, aber ich weiß zu wenig über die Beweggründe von einzelnen Mitgliedern der GfR.“

Und weil dieser Gedanke nicht völlig von der Hand zu weisen war, schlug der erste Stadtrat Prof. Dr. Dieter Steinbauer vor, einen Workshop mit dem Titel „Teambuilding“ durchzuführen.

So traf sich die GfR am Samstag, den 01. September 2016 zu einer außerordentlichen Klausur. Dabei wurden die individuellen Beweggründe für den Einstieg in die Politik ebenso thematisiert wie vertrauensbildende Maßnahmen innerhalb der Fraktion und die Dimensionen des Teambegriffes.

Dieter Steinbauer schlug dabei immer wieder die Brücke zum aktuellen politischen Geschehen. So erklärte er beispielsweise, dass es in einem politischen Team keinesfalls ein Widerspruch sein muss, wenn ein einzelner oder eine kleinere Gruppe von der Fraktionsmehrheit oder bei Abstimmungen abweicht. Der fehlende Fraktionszwang sei vielmehr als Freiheit des Einzelnen und als Respekt vor Minderheitenmeinungen innerhalb einer Gruppe zu verstehen.

Am Ende befasste sich die Gruppe noch mit den Kommunikationswegen innerhalb der GfR und mit dem Umgang von Konfliktsituationen innerhalb und außerhalb der Gruppe. Manuela Bosch, die Fraktionsvorsitzende der GfR zeigte sich zufrieden: „Wir sind eine Gruppe, eine Fraktion und wir sind auf dem Weg ein gutes Team zu werden. In kurzer Zeit haben wir bereits gemeinsam Projekte auf den Weg gebracht, die uns wichtig sind: die Wiederbelebung des Weinstrandes zum Goethe, die Sanierung des städtischen Haushalts oder die Realisierung des Campus Freistil. Das wäre nicht möglich gewesen, wenn wir nicht intensiv miteinander gearbeitet hätten und wenn wir uns nicht aufeinander verlassen können.“ Andrea Wallenstein, Stellvertretende Ortsvorsitzende von Alt-Rüdesheim ergänzt: „Der Workshop heute war sicher nur der Auftakt. Es macht einfach Spaß mit Menschen zusammenzuarbeiten, die motiviert sind und für die gleiche Sache einstehen. Es ist schön, wenn man weiß, wie alle ticken.“

GfR-Fraktion: Weiterbildung im kommunalen Haushaltsrecht

Spannendes Seminar mit kompetentem Referenten
 

Zu den originären Aufgaben der Stadtverordneten gehört es, den Haushalt der Stadt oder der Gemeinde zu beraten und zu beschließen.
Das ist in Rüdesheim, die ja bekanntlich zu den Schutzschirmkommunen gehört, in der Vergangenheit nicht immer einfach gewesen.
Der Haushalt umfasst ungefähr 300 Seiten, die zum großen Teil mit Zahlen und Ausgaben- bzw. Einnahmepositionen beschrieben sind.

Für einen Laien nicht eben einfach zu lesen. Das dachten sich auch die Mitglieder der GfR, die seit der Kommunalwahl mit neun Mandaten im Parlament vertreten sind und mit sieben Politikneulingen zum ersten Mal mit dem Zahlenwerk in diesem Jahr konfrontiert werden.
Damit der städtische Haushalt kein Buch mit sieben Siegeln bleibt und lesbar für die Vertreter der GfR wird, hat sich die GfR am vergangenen Mittwoch, dem 01.09.2016 zu einer Fortbildungsveranstaltung zum Thema „Der städtische Haushalt“ getroffen. Neben acht Mitgliedern der Fraktion nahmen auch Ortsbeiratsmitglieder aus Assmannshausen und Alt-Rüdesheim teil, sowie alle drei Stadträte der GfR und der Stadtverordnete Dr. Achim Boom von der FDP, der Hospitant bei der GfR ist. „Wir wollen schließlich verstehen, was wir da aufstellen und der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorlegen“, so Reinhard Wandrey, Stadtrat und Vorsitzender des Vereins GfR e.V.

Als Moderator der Fortbildung konnte Kämmereileiter Christian Assmann gewonnen werden, der überaus kompetent und kurzweilig durch die mehr als 40 Folien umfassende Präsentation führte. So wurden beispielsweise die Unterschiede zwischen Haushaltsplan und Haushaltssatzung erläutert, die rechtlichen Grundlagen der Arbeit der Stadtverordneten in Bezug auf den Haushalt beleuchtet oder die Drei-Komponenten-Rechnung dargestellt.

Assmann ging dabei immer wieder auf die Besonderheiten Rüdesheims als Schutzschirmkommune ein und beantwortete geduldig zahlreiche Fragen. So zum Beispiel wurde auch die Frage gestellt, ob man auf die Anhebung der Grundsteuer B hätte verzichten können, wenn man beispielsweise das Grundstück Taunusstraße zu einem wesentlich höheren Preis verkauft hätte. Diese Frage konnte der Kämmereileiter verneinen: Da Rüdesheim Schutzschirmkommune ist, ist die Stadt gezwungen dauerhaft höhere Einnahmen zu generieren, bis zum Jahr 2019 muss im ordentlichen Ergebnis ein Überschuss von knapp 290.000 Euro erwirtschaftet werden. (Zum Vergleich: Im aktuellen Kalenderjahr muss der Überschuss lediglich ca. 16.000 Euro betragen.) Der Verkauf von Grundstücken stellt einen Einmaleffekt dar, der die Finanzlage der Stadt zwar entlastet, die Stadt aber nicht davon befreit, im ordentlichen Ergebnis Überschüsse zu generieren. Also können wir leider nicht auf Steueranhebungen verzichten, selbst wenn man das Tafelsilber der Stadt besonders teuer verkauft. Für 2017, so ist der Kämmereileiter zuversichtlich, wird man die Vorgaben der Aufsichtsbehörde ebenfalls erfüllen.

Am Ende der Veranstaltung war man sich einig, dass die Stadtverordneten der GfR
viel Neues erfahren hatten. Mario Neumann, Fraktionsgeschäftsführer der GfR und Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschuss freute sich: „Ich finde es gut, dass unsere Mandatsträger so zahlreich an der Infoveranstaltung teilgenommen haben und ich bin zuversichtlich, dass wir alle unser neu erworbenes Wissen in die anstehenden Haushaltsberatungen einbringen können.“

GfR nutzt alle Möglichkeiten für eine bessere Stadtpolitik

Kopfstand des 1. Stadtrates für einen Perspektivwechsel

Stadtpolitik in Rüdesheim ist nicht einfach. Viele Dinge bedürfen einer Änderung.
Diese sind allerdings nicht einfach umzusetzen. Mit der Methode des Perspektivwechsels versucht die GfR nun auch für schwierige Probleme einen Lösungsansatz zu finden.

So hat sich nun unser 1. Stadtrat Dieter Steinbauer mit Hilfe der Abteilung „Seilbahnrettung“ der Rüdesheimer Feuerwehr beim Jubiläum am letzten Sonntag "aufhängen" lassen, um neue Blickwinkel auf Rüdesheim zu bekommen.

Über die Ergebnisse werden wir berichten!

 

Stammtisch der GfR
beim Rüdesheimer Weinfest 2016
Auszeichnung im Rahmen des „Rüdesheimer Weinpreises 2016“

Beim Rüdesheimer Weinfest hat erstmals der Stammtisch der GFR stattgefunden. Bei herrlichem Wetter wurde lange in gemütlicher Runde über alle Rüdesheimer Themen gesprochen. Da die GfR großen Wert auf einen regelmäßigen Kontakt zur Rüdesheimer Bevölkerung legt, wurde beschlossen alle zwei Monate einen Stammtisch an verschiedenen Orten in Rüdesheim durchzuführen. Hier können Mitglieder und Freunde ungezwungen ihre Meinungen und Wünsche austauschen.
Ort und Datum werden rechtzeitig per Newsletter und auf der Homepage bekannt gegeben.

Am gleichen Tag hat die NEXT GENERATION auf dem Rüdesheimer Weinfest den "Rüdesheimer Weinpreis 2016" verliehen. Einen der Preise bekam der "Rüdesheimer Kindersonntag" überreicht.

Als Unterstützer und Mitwirkende dieser Veranstaltung hat auch die GfR eine Urkunde erhalten!

 

Bitte nicht wundern! Wir arbeiten ständig an unserer Homepage!
Aus Zeit- und Personalmangel können wir leider bisher nicht alle Bereiche unseren Vorstellungen entsprechend mit Informationen füllen.

letzte Aktualisierung: 22.11.2016